{"id":3978,"date":"2021-06-21T08:01:10","date_gmt":"2021-06-21T06:01:10","guid":{"rendered":"https:\/\/pactuell.com\/de\/?p=3978"},"modified":"2021-06-21T08:01:10","modified_gmt":"2021-06-21T06:01:10","slug":"patent-geschuetzt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/pactuell.com\/de\/patent-geschuetzt\/","title":{"rendered":"Patent durch\u00adge\u00adsetzt"},"content":{"rendered":"\n
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Unser geis\u00adtiges Eigentum<\/h4>\n
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Ein Patent sch\u00fctzt eine Tech\u00adno\u00adlogie und gibt ein allei\u00adniges Nutzungs\u00adrecht. Wett\u00adbe\u00adwerber m\u00fcssen sich dann etwas anderes ausdenken. Derzeit hat die Uhlmann Pac-Systeme GmbH & Co. KG \u00fcber 350 Patente, wobei sich manche auf Maschinen und andere auf Format\u00adteile beziehen.
\nDie Intellec\u00adtual-Property-Stra\u00adtegie von Uhlmann hat als zentrale Aufgabe, bei allen Group Compa\u00adnies deren geis\u00adtiges Eigentum zu sch\u00fctzen. Das hei\u00dft konkret: wert\u00advolle tech\u00adni\u00adsche Erfin\u00addungen zum Patent anzu\u00admelden und die Patente durch\u00adzu\u00adsetzen. Bei Verdachts\u00adf\u00e4llen oder Fragen hilft Dr. Sebas\u00adtian Binder, binder.s@uhlmann-group.com<\/a>.<\/p>\n<\/div><\/div><\/div>\n\n

Ein pilz\u00adf\u00f6r\u00admiger Klemm\u00adbolzen, ein Posi\u00adtio\u00adnier\u00adstift, hinten mittig eine Nut. Sie machen die Werk\u00adzeug\u00adklem\u00admung der B 1440 zu etwas Beson\u00adderem. So beson\u00adders, dass Uhlmann sie 2012 zum Patent anmel\u00addete und in allen Blis\u00adter\u00adma\u00adschinen und Blis\u00adter\u00adli\u00adnien einsetzt, die nach 2012 entwi\u00adckelt wurden. Und so inno\u00advativ, dass unser Haupt\u00adwett\u00adbe\u00adwerber sie glatt kopierte. Dagegen klagten wir \u2013 zu Recht, wie der irische High Court unl\u00e4ngst entschieden hat. Doch der Weg zum Sieg in unserem ersten Patent\u00adrechts\u00adstreit war lang, wie Dr. Sebas\u00adtian Binder, Corpo\u00adrate Intellec\u00adtual Property Manager der Group, und Diet\u00adrich Jaedicke, Stra\u00adtegic Product Manager bei Uhlmann, stell\u00adver\u00adtre\u00adtend f\u00fcr alle Betei\u00adligten erz\u00e4hlen.<\/p>\n

\u201eBegonnen hat es damit, dass wir vor circa f\u00fcnf Jahren unsere Patente syste\u00adma\u00adtisch durch\u00adgingen und bewer\u00adteten: Welche sind noch rele\u00advant, was sind Patente, die bez\u00fcg\u00adlich des Werts und des Wett\u00adbe\u00adwerbs beson\u00adders wichtig f\u00fcr Uhlmann sind?\u201c, sagt Jaedicke. Einmal iden\u00adti\u00adfi\u00adziert war klar: Diese Patente m\u00fcssen wir aktiv sch\u00fctzen. Und zwar mit offenen Ohren und Augen.<\/p>\n

Im Internet entdeckt<\/h3>\n

Die Beson\u00adder\u00adheiten der B 1440-Werk\u00adzeug\u00adklem\u00admung sprangen ihm an einer Stelle ins Auge, an der sie nichts zu suchen haben: \u201eAuf der Home\u00adpage unseres Haupt\u00adwett\u00adbe\u00adwer\u00adbers war bei der Abbil\u00addung eines Werk\u00adzeuges etwas zu erkennen, wo klar war: Hier wird eines unserer Patente verletzt!\u201c Jaedicke und Binder, der sich 2016 dem Patent\u00adwesen bei Uhlmann ange\u00adnommen hatte, gingen der Sache auf den Grund. Denn, so Binder: \u201eUhlmann sammelt Patente nicht nur \u2013 das w\u00e4re mit teil\u00adweise sechs\u00adstel\u00adligen Kosten f\u00fcr ein Patent ein sehr teures Hobby \u2013, sondern setzt sie auch durch.\u201c<\/p>\n

Doch daf\u00fcr sind Beweise n\u00f6tig. Und um diese zu bekommen, braucht es moti\u00advierte Mitar\u00adbei\u00adtende: \u201eWir sensi\u00adbi\u00adli\u00adsierten durch Schu\u00adlungen die Kolle\u00adginnen und Kollegen mit Kunden\u00adkon\u00adtakt daf\u00fcr, anhand spezi\u00adeller Merk\u00admale das patent\u00adge\u00adsch\u00fctzte Uhlmann-Werk\u00adzeug zu erkennen\u201c, erz\u00e4hlt Jaedicke. Einen Kunden zu fragen, ob man das Werk\u00adzeug\u00adteil foto\u00adgra\u00adfieren darf, weil man den Verdacht hat, dass hier ein Konkur\u00adrent etwas kopiert hat, ist nicht einfach. Doch dank des Finger\u00adspit\u00adzen\u00adge\u00adf\u00fchls unserer Service\u00adkr\u00e4fte hatte Uhlmann 2017 die ersten foto\u00adgra\u00adfi\u00adschen Belege f\u00fcr die Patent\u00adver\u00adlet\u00adzung. Trotzdem zeigte der Wett\u00adbe\u00adwerber keine Spur von Einsicht: Ein Gespr\u00e4ch auf der Messe ACHEMA 2017 mit Vertre\u00adtern des Unter\u00adneh\u00admens f\u00fchrte zu nichts.<\/p>\n

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Es war klar: Hier wird eines unserer Patente verletzt!<\/p>\n

Diet\u00adrich Jaedicke, Stra\u00adtegic Product Manager<\/cite><\/p>\n<\/blockquote>\n

Damit begann eine Verhand\u00adlungs\u00adphase, die sich bis zu dem Vergleich in diesem Jahr hinzog. \u201eUhlmann sieht sich nicht als Unter\u00adnehmen, das gleich den Vorschlag\u00adhammer auspackt und prozes\u00adsiert. Wir wollten erst einmal versu\u00adchen, uns au\u00dfer\u00adge\u00adricht\u00adlich zu einigen\u201c, erkl\u00e4rt Binder. Au\u00dferdem entschied sich Uhlmann dazu, die Kunden, wie Binder sagt, \u201esanft mitzu\u00adnehmen\u201c, um auch sie darauf aufmerksam zu machen, dass wir unser geis\u00adtiges Eigentum sch\u00fctzen.<\/p>\n

Z\u00e4hes Ringen<\/h3>\n

Bei der Werk\u00adzeug\u00adklem\u00admung der B 1440 brauchte es daf\u00fcr einen langen Atem: Da die Eini\u00adgung ohne Gericht schei\u00adterte, sah sich Uhlmann 2018 letzt\u00adlich dazu gezwungen, Klage einzu\u00adrei\u00adchen. \u201eUns ging es dabei nicht um eine m\u00f6glichst hohe Scha\u00addens\u00ader\u00adsatz\u00adsumme, sondern um die Unter\u00adlas\u00adsung der Patent\u00adver\u00adlet\u00adzung. Deshalb verfolgten wir stets parallel die au\u00dfer\u00adge\u00adricht\u00adliche Eini\u00adgung weiter\u201c, sagt Binder. Es folgten eine ebenso erfolg\u00adlose gericht\u00adlich ange\u00adord\u00adnete Media\u00adtion, mehrere verscho\u00adbene Gerichts\u00adter\u00admine, die Behaup\u00adtung des Konkur\u00adrenten, unser Patent sei nicht g\u00fcltig, Gutachten \u00fcber Gutachten, Vertrags\u00adent\u00adw\u00fcrfe und Meetings.<\/p>\n

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Uns ging es dabei nicht um eine m\u00f6glichst hohe Scha\u00addens\u00ader\u00adsatz\u00adsumme, sondern um die Unter\u00adlas\u00adsung der Patent\u00adver\u00adlet\u00adzung.<\/p>\n

Sebas\u00adtian Binder, Corpo\u00adrate Intellec\u00adtual Property Manager<\/cite><\/p>\n<\/blockquote>\n

Einsicht in letzter Minute<\/h3>\n

Im M\u00e4rz dieses Jahres h\u00e4tte endlich die virtu\u00adelle Verhand\u00adlung vor dem irischen High Court statt\u00adfinden k\u00f6nnen. Und siehe da: \u201eEine Woche vor der Verhand\u00adlung kam die Gegen\u00adseite auf uns zu und fragte, ob man sich nicht doch einigen k\u00f6nnte. Inner\u00adhalb von zwei Tagen hatten wir einen unter\u00adschrifts\u00adreifen Vertrag vorliegen mit all den Bedin\u00adgungen, die wir gefor\u00addert hatten\u201c, sagt Binder.<\/p>\n

Im Vertrag wurde fest\u00adge\u00adlegt, dass der Wett\u00adbe\u00adwerber das Patent nicht mehr verletzten darf. Zudem musste er Scha\u00addens\u00ader\u00adsatz leisten und auflisten, welche seiner Kunden das Werk\u00adzeug bekommen hatten \u2013 samt Seri\u00aden\u00adnummer: K\u00fcnftig k\u00f6nnen Service\u00adkr\u00e4fte, die bei Kunden die Werk\u00adzeuge sehen, die Nummer notieren und wir wissen aufgrund der Liste, ob es ein neues Werk\u00adzeug ist und er folg\u00adlich gegen die Unter\u00adlas\u00adsung versto\u00dfen haben muss. Was er besser nicht tun sollte: Der Vertrag wurde einem Gerichts\u00adur\u00adteil gleich\u00adge\u00adsetzt, ein Versto\u00df wird deshalb wie eine Straftat behan\u00addelt.<\/p>\n

Diet\u00adrich Jaedicke und Dr. Sebas\u00adtian Binder sind zufrieden mit dem Ergebnis, zu dem viele Kolle\u00adginnen und Kollegen beigetragen haben: \u201eDie Konstruk\u00adtion, das Produkt\u00adma\u00adnage\u00adment, die Service\u00adkr\u00e4fte und noch viele mehr \u2013 ohne deren Mitwirken h\u00e4tten wir es nicht geschafft\u201c, sagt Binder. Viele Uhlmann-Augen sehen eben mehr.<\/p>\n

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Unsere Wett\u00adbe\u00adwerber k\u00f6nnen die Werk\u00adzeuge nur deshalb so g\u00fcnstig herstellen, weil sie keinen Aufwand in die Entwick\u00adlung inves\u00adtieren m\u00fcssen!<\/p>\n

Wolf\u00adgang Rodi, Uhlmann Design Engi\u00adneer<\/cite><\/p>\n<\/blockquote>\n

\nHerr Rodi, Sie haben die Werk\u00adzeug\u00adklem\u00admung der B 1440 erfunden. Wie viel Entwick\u00adlungs\u00adar\u00adbeit steckt darin?<\/h5>\n

Der Zeit\u00adauf\u00adwand f\u00fcr eine Neuent\u00adwick\u00adlung steigt meist propor\u00adtional mit dem Inno\u00adva\u00adti\u00adons\u00adgrad der Neuent\u00adwick\u00adlung. Vor der Anmel\u00addung einer patent\u00adw\u00fcr\u00addigen Neuent\u00adwick\u00adlung, ist es wichtig, zu bereits vorhan\u00addenen Patenten und Tech\u00adniken zu recher\u00adchieren, um am Ende nicht selbst gegen ein bestehendes Patent zu versto\u00dfen! Damit ein Patent erteilt werden kann, braucht man auch Gl\u00fcck, da es am Markt bereits unz\u00e4h\u00adlige L\u00f6sungen gibt.<\/p>\n

Die n\u00e4chste Heraus\u00adfor\u00adde\u00adrung ist es, die Funk\u00adtion m\u00f6glichst kosten\u00adg\u00fcnstig abzu\u00adbilden, um einen sp\u00e4teren wirt\u00adschaft\u00adli\u00adchen Erfolg der Erfin\u00addung f\u00fcr die Firma sicher\u00adzu\u00adstellen. F\u00fcr die Werk\u00adzeug\u00adklem\u00admung am Werk\u00adzeug der B 1440 ben\u00f6\u00adtigt man nur ein einfa\u00adches Dreh\u00adteil f\u00fcr circa f\u00fcnf Euro sowie einen Pass\u00adstift und eine kleine Nut. Mit der Neuerfin\u00addung der Klem\u00admung an der B 1440 war es uns erst\u00admals gelungen, eine Werk\u00adzeug\u00adklem\u00admung zu entwi\u00adckeln, die im Wesent\u00adli\u00adchen f\u00fcr alle Werk\u00adzeuge an der Ther\u00admo\u00adform\u00adma\u00adschine funk\u00adtio\u00adniert. Das Beson\u00addere an der Werk\u00adzeug\u00adklem\u00admung ist auch, dass das Werk\u00adzeug im Schnitt\u00adpunkt von Foli\u00aden\u00admitte und Stati\u00adons\u00admitte geklemmt wird. Somit konnten die tempe\u00adra\u00adtur\u00adspe\u00adzi\u00adfi\u00adschen L\u00e4ngen\u00adaus\u00addeh\u00adnungen zwischen warmem und kaltem Werk\u00adzeug zuein\u00adander redu\u00adziert werden.<\/p>\n

Wie f\u00fchlt man sich als Entwickler, wenn die eigene Erfin\u00addung zum Patent ange\u00admeldet wird?<\/h5>\n

Nat\u00fcr\u00adlich freut man sich \u00fcber eine erfolg\u00adreiche Produkt\u00adneu\u00adent\u00adwick\u00adlung. Erst recht, wenn durch eine Patent\u00adertei\u00adlung die welt\u00adweite Einzig\u00adar\u00adtig\u00adkeit der Idee best\u00e4\u00adtigt wird. Was aber viel wich\u00adtiger ist: Dass man selbst einen Teil zur Inno\u00adva\u00adti\u00adons\u00adkraft der Firma beigetragen hat, um lang\u00adfristig den Bestand unserer Arbeits\u00adpl\u00e4tze zu sichern.<\/p>\n

Und wie ist es, wenn das Patent verletzt wird?<\/h5>\n

Das ist schon sehr \u00e4rger\u00adlich. Denn durch Patent\u00adrechts\u00adver\u00adlet\u00adzungen gehen uns wich\u00adtige Auftr\u00e4ge f\u00fcr Kunden\u00adfor\u00admate verloren.<\/p>\n

Was bedeutet es Ihnen, dass Uhlmann in diesem Fall gegen die Patent\u00adrechts\u00adver\u00adlet\u00adzung vorging und sich gegen den Wett\u00adbe\u00adwerber behauptet hat?
\n<\/em><\/h5>\n

Die Entschei\u00addung war richtig. Wenn man nicht gegen Patent\u00adrechts\u00adver\u00adlet\u00adzungen vorgeht, braucht man auch keine Patente anmelden. Unsere Wett\u00adbe\u00adwerber k\u00f6nnen die Werk\u00adzeuge nur deshalb so g\u00fcnstig herstellen, weil sie keinen Aufwand in die Entwick\u00adlung inves\u00adtieren m\u00fcssen! F\u00fcr mich war es eindeutig, dass der Wett\u00adbe\u00adwerber in Bezug auf unser Patent einen Regel\u00adver\u00adsto\u00df aus\u00fcbt!<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Als inno\u00adva\u00adtives Unter\u00adnehmen bringt Uhlmann immer wieder Erfin\u00addungen hervor. Patente verhin\u00addern, dass die Konkur\u00adrenz diese kopiert \u2013 wenn man daf\u00fcr eintritt. Dass wir das tun, zeigt der Fall \u201eWerk\u00adzeug\u00adklem\u00admung der B 1440\u201c. [\u2026]<\/p>\n

Weiter\u00adlesen \u2026 from Patent durch\u00adge\u00adsetzt<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":4016,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"wp_typography_post_enhancements_disabled":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-3978","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-pactuell"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/pactuell.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3978","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/pactuell.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/pactuell.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/pactuell.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/pactuell.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=3978"}],"version-history":[{"count":66,"href":"https:\/\/pactuell.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3978\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4071,"href":"https:\/\/pactuell.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3978\/revisions\/4071"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/pactuell.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/4016"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/pactuell.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=3978"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/pactuell.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=3978"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/pactuell.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=3978"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}